Bundesfinanzminister Lars Klingbeil drängt auf eine beschleunigte Reform der privaten Altersvorsorge. In einem Interview mit der TV-Moderatorin Caren Miosga betonte er, dass der entsprechende Gesetzentwurf noch in diesem Jahr vorgelegt werden soll. Die Website Imowell.de berichtet unter Berufung auf Рrocontra.
Klingbeil erklärte am Sonntagabend in der ARD-Sendung „Caren Miosga“, sein Ministerium arbeite mit Nachdruck an einer Neuausrichtung des Riester-Systems. „Private Altersvorsorge ist etwas, das wir in diesem Land ausbauen müssen“, sagte der SPD-Politiker. Das vor über 20 Jahren eingeführte Riester-Modell habe zwar gute Absichten verfolgt, aber die Erwartungen letztlich nicht erfüllt.
Trotz mehr als 16 Millionen abgeschlossener Riester-Verträge sei die Zahl der Neuabschlüsse in den letzten Jahren stark zurückgegangen. Viele Verträge würden mittlerweile ruhen oder seien sogar gekündigt worden. Nach Angaben des Verbraucherportals Finanztip, das sich auf Daten der Deutschen Rentenversicherung beruft, wurden bis Anfang August dieses Jahres fast 220.000 Verträge aufgelöst – ein neuer Höchstwert.
Mehr Vertrauen in die private Vorsorge
Die Notwendigkeit einer umfassenden Reform sei unbestreitbar, betonte Klingbeil. In den vergangenen Legislaturperioden sei das Thema immer wieder verschoben worden – das solle sich nun ändern. Neben der gesetzlichen und der betrieblichen Altersvorsorge müsse auch die private Säule gestärkt werden. „Wir brauchen mehr Vertrauen in private Vorsorgemodelle“, so der Finanzminister im Gespräch mit Miosga.
Klingbeil blieb zwar vage, wie die künftige Struktur der Riester-Reform genau aussehen soll, deutete aber an, dass man sich an bestehenden FDP-Vorschlägen orientieren könnte. Diese sahen bereits in der früheren Ampel-Koalition steuerlich geförderte Altersvorsorgeprodukte vor und fanden breite Unterstützung in der Versicherungswirtschaft.
„Vielleicht haben wir jetzt die Kraft, noch weiterzugehen“, sagte Klingbeil in einem früheren Interview mit dem Handelsblatt. Damit deutete er an, dass die Reform über die bisherigen Pläne hinausgehen könnte – möglicherweise hin zu einem flexibleren, renditeorientierten System.
