Am 1. Juni fand in Polen die zweite Runde der Präsidentschaftswahl statt. In mehreren Wahlkreisen wurden dabei Unregelmäßigkeiten bei der Stimmenauszählung festgestellt. Die endgültige Entscheidung über eine mögliche Neuauszählung liegt nun beim Obersten Gerichtshof.
Die Website Imowell.de berichtet unter Berufung auf Euronews.berichtet, wurde eine Petition gestartet, die eine vollständige Neuauszählung aller Stimmen fordert. Bis zum 8. Juni hatten mehr als 160.000 Bürger die Petition unterzeichnet.
In dem Petitionstext wird auf den knappen Unterschied von 369.591 Stimmen zwischen den beiden Kandidaten hingewiesen. Zudem seien 189.000 Stimmzettel für ungültig erklärt worden. Es gebe zahlreiche Berichte über Unregelmäßigkeiten in den Wahllokalen. Die Initiatoren verlangen daher eine vollständige Überprüfung der Ergebnisse.
Ryszard Kalisz, Mitglied der Wahlkommission, erklärte, dass der Oberste Gerichtshof den Bericht der Kommission sowie offizielle Beschwerden prüfen werde. Anschließend werde entschieden, ob das Wahlergebnis gültig sei. Die Nationale Wahlkommission will am 9. Juni um 17:00 Uhr über Unstimmigkeiten bei den Protokollen in bestimmten Bezirkskommissionen beraten.
Bei der Stichwahl standen sich Rafał Trzaskowski, Kandidat der Bürgerkoalition von Premierminister Donald Tusk, und Karol Nawrocki, unterstützt von der Partei Recht und Gerechtigkeit, gegenüber. Trzaskowski gewann die erste Runde mit 31,36 %, Nawrocki kam auf 29,54 %.
In der zweiten Runde setzte sich Karol Nawrocki mit 50,89 % der Stimmen durch. Trzaskowski erhielt 49,11 %. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj gratulierte Nawrocki zum Wahlsieg und betonte seine Hoffnung auf eine weiterhin produktive Zusammenarbeit mit Warschau.
Zuvor hatte Nawrocki in einem Interview mit dem Konföderationspolitiker Sławomir Mentzen erklärt, dass er einen NATO-Beitritt der Ukraine ablehne und den Einsatz polnischer Soldaten in Kampfzonen strikt ausschließe.
