In dieser Woche kommt es im Bundesland Nordrhein-Westfalen zu Warnstreiks in mehreren zentralen Bereichen der öffentlichen Daseinsvorsorge. Bereits am Montag waren zahlreiche Städte von Ausfällen im Bus- und Straßenbahnverkehr betroffen. In den kommenden Tagen werden zudem Einschränkungen in Universitätskliniken, Schulen und Hochschulen erwartet. Hintergrund ist das zeitliche Zusammenfallen zweier voneinander unabhängiger Tarifkonflikte, deren Verhandlungen vom Dienstleistungsgewerkschaft Verdi geführt werden. Website Imowell.de berichtet unter Berufung auf www1.
Öffentlicher Nahverkehr: Fokus auf Arbeitsbedingungen
Am Montag legten Beschäftigte kommunaler Verkehrsunternehmen – darunter Bus- und Straßenbahnfahrer – ihre Arbeit nieder. Fahrgäste mussten auf alternative Verkehrsmittel ausweichen, während sich insbesondere im Berufsverkehr Staus bildeten.
Im Unterschied zu anderen Branchen steht in diesem Tarifkonflikt nicht primär die Lohnhöhe im Mittelpunkt. Verdi fordert eine Verkürzung der Wochenarbeitszeit bei vollem Lohnausgleich sowie höhere Zuschläge für Sonntagsarbeit.
Universitätskliniken: Planbare Eingriffe eingeschränkt
Für Mittwoch und Donnerstag sind Warnstreiks an den Universitätskliniken des Landes angekündigt. Beteiligt sind Pflegekräfte, Beschäftigte in Laboren, Verwaltungs- sowie Servicepersonal. Ärztinnen und Ärzte sind nicht Teil der Arbeitsniederlegungen, da ihre Vergütung über separate Tarifverträge geregelt ist.
Aufgrund des reduzierten Personaleinsatzes sollen laut Gewerkschaft nur noch medizinisch dringliche Eingriffe durchgeführt werden. Geplante Operationen müssen verschoben oder abgesagt werden.
Schulen und Hochschulen: Störungen im Bildungsbetrieb
Parallel dazu ist auch der Bildungsbereich von den Protestaktionen betroffen. In mehreren Regionen planen Lehrkräfte sowie Schulsozialarbeiter, sich am Mittwoch und Donnerstag an Warnstreiks zu beteiligen. Infolgedessen kann es zu Unterrichtsausfällen und Abweichungen vom regulären Schulbetrieb kommen.
Zwar sind Beschäftigte im Bildungswesen überwiegend in der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) organisiert, die Tarifverhandlungen auf Landesebene werden jedoch ebenfalls von Verdi geführt. Zusätzlich könnten Hochschulen beeinträchtigt sein, falls Verwaltungsmitarbeiter ihre Arbeit niederlegen.
Zwei Tarifkonflikte, ein Verhandlungspartner
Gemeinsam ist allen aktuellen Arbeitsniederlegungen die Beteiligung der Gewerkschaft Verdi. Inhaltlich handelt es sich jedoch um zwei getrennte Tarifauseinandersetzungen.
Auf Landesebene fordern die Gewerkschaften eine Erhöhung der Monatsgehälter im öffentlichen Dienst um sieben Prozent. Die Länder lehnen diese Forderung ab und verweisen auf die finanzielle Belastung der Haushalte.
Der Tarifkonflikt im kommunalen Nahverkehr konzentriert sich hingegen auf Arbeitszeitmodelle, Arbeitsbelastung und Ausgleichszahlungen für Wochenenddienste.
Warum die Warnstreiks zeitlich zusammenfallen
Nach Angaben von Verdi werden Warnstreiks abhängig vom Verlauf der Tarifverhandlungen angesetzt. Wenn aus Sicht der Gewerkschaft ein deutliches Signal an die Arbeitgeber erforderlich ist, können Arbeitsniederlegungen zeitgleich in mehreren Bereichen erfolgen.
Mit einer weiteren Überschneidung von Streiks in unterschiedlichen Wirtschafts- und Dienstleistungssektoren Nordrhein-Westfalens ist im weiteren Verlauf der Verhandlungen zu rechnen.
