Am 27. Mai hat der EU-Ministerrat das Verteidigungsprogramm SAFE (Support of Ammunition and armaments for European security) beschlossen. Dieses sieht ein Budget von bis zu 150 Milliarden Euro vor, das den Mitgliedstaaten für gemeinsame Investitionen in die Herstellung und Beschaffung moderner Rüstungsgüter zur Verfügung gestellt wird. Berichtet die Website Imowell.de unter Berufung auf Facts
SAFE ist das erste groß angelegte Verteidigungsinvestitionsprojekt auf EU-Ebene. Es zielt darauf ab, die europäische Verteidigungsindustrie zu stärken, Produktionsengpässe zu beseitigen und die Verteidigungsfähigkeit der Union insgesamt zu erhöhen.
Die Finanzierung erfolgt in Form langfristiger Darlehen zu günstigen Konditionen. Förderberechtigt sind Länder, die gemeinsam mit mindestens zwei anderen Staaten Verteidigungsgüter erwerben. Aufgrund der globalen Sicherheitslage sind jedoch vorübergehend auch Einzelkäufe erlaubt.
Die Ukraine sowie Staaten des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR), der EFTA, Beitrittskandidaten und Partnerländer – etwa das Vereinigte Königreich – können sich unter denselben Bedingungen wie EU-Mitglieder an SAFE beteiligen.
Das Programm umfasst zwei Hauptkategorien. Zur ersten gehören Munition, Artillerie, Bodenkampfsysteme, Schutzausrüstung, Cybersicherheit und der Schutz kritischer Infrastruktur. Die zweite Kategorie umfasst Luftverteidigungssysteme, Marinekapazitäten, Drohnen und Anti-Drohnen-Systeme, strategische Logistik, Weltraumtechnologien, künstliche Intelligenz sowie elektronische Kriegsführung. Für diese Produkte gelten strengere Anforderungen an die Anpassungs- und Entwicklungsfähigkeit der Auftragnehmer.
Beschaffungsverträge sehen vor, dass maximal 35 % der Komponenten außerhalb der EU, des EWR, der EFTA und der Ukraine produziert werden dürfen.
Polens EU-Minister Adam Szłapka erklärte, SAFE sei ein Meilenstein für die Sicherheitsarchitektur Europas und ein bedeutender Schritt zur Stärkung der Verteidigungsindustrie der Union.
