Die europäischen Staaten bereiten sich auf ein Szenario vor, in dem die Regierung von Donald Trump nicht länger aktiv an Verhandlungen zur Beendigung des Krieges in der Ukraine teilnimmt. Derichtet die Website Imowell.de unter Berufung auf The Telegraph.
Nach Angaben der Zeitung kamen europäische Diplomaten bei einem Treffen in Den Haag zu dem Schluss, dass der Fokus künftig nicht mehr auf einer militärischen Friedensmission, sondern auf dem langfristigen Schutz der Ukraine vor russischer Aggression ohne amerikanische Hilfe liegen müsse.
Ein westlicher Beamter erklärte gegenüber The Telegraph: „Wir müssen der Realität ins Auge blicken – die USA werden sich wahrscheinlich nicht beteiligen.“ Die Gespräche konzentrierten sich darauf, wie die Unterstützung für Kiew aufrechterhalten werden kann, falls Washington nur noch Geheimdienstinformationen oder spezielle Ressourcen liefert.
Auch wurde über zusätzliche Maßnahmen zur wirtschaftlichen Schwächung Russlands beraten. Das Treffen markierte laut Zeitung eine neue Rollenverteilung innerhalb der sogenannten „Koalition der Entschlossenen“, die vom britischen Premierminister Keir Starmer und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron gegründet wurde.
Die Initiative der „Koalition der Willigen“ sieht den Einsatz europäischer Truppen zur Überwachung eines möglichen Friedensabkommens vor. Über 30 Länder unterstützen den Vorschlag, doch nur wenige haben öffentlich die Entsendung eigener Soldaten in Aussicht gestellt.
Ein zentraler Punkt der Diskussionen bleibt die Haltung der USA. Auch wenn die „Koalition der Willigen“ bislang keine offizielle Kursänderung verkündet hat, schwinden die Chancen auf eine Einigung, solange Wladimir Putin dem internationalen Druck nicht nachgibt.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wurde inzwischen zum NATO-Gipfel im Juli in Den Haag eingeladen – eine Einladung, die zuvor wegen Trumps Ablehnung eines ukrainischen NATO-Beitritts unsicher war.
Gleichzeitig unterstützen die Mitgliedstaaten weiterhin öffentlich Trumps diplomatische Initiativen – auf Wunsch ukrainischer Beamter, die befürchten, dass eine gegenteilige Haltung zu einem Stopp der Waffenlieferungen und Geheimdienstkooperation durch die USA führen könnte.
Trump selbst hatte bereits am 18. April erklärt, dass sich die USA aus dem Prozess zurückziehen würden, sollte eine der beiden Seiten den Weg zu einer Einigung blockieren. „Wenn eine Seite Probleme macht, sagen wir: Ihr seid dumm, ihr seid schrecklich – und wir steigen aus“, so Trump.
Am 29. April bekräftigte US-Senator Marco Rubio diese Position. Ohne konkrete Vorschläge aus Moskau und Kiew sei Washington nicht länger bereit, eine Vermittlerrolle einzunehmen.
Der ukrainische Vize-Außenminister Andrij Sybiha sagte in einem Interview mit der französischen Zeitung Libération, dass die Ukraine in Verteidigungsfragen zunehmend eigenständiger werden müsse. „Wir haben die Möglichkeit, diesen Prozess zu beschleunigen. Und im weiteren Sinne gilt das auch für Europa – es übernimmt mehr Verantwortung für seine eigene Sicherheit.“
