Das polnische Parlament (Sejm) hat ein Gesetz verabschiedet, das den 11. Juli als neuen nationalen Gedenktag festlegt. Laut dem offiziellen Text des Beschlusses ist dieser Tag dem Gedenken an polnische Bürger gewidmet, die in den östlichen Gebieten der ehemaligen Zweiten Polnischen Republik infolge von Handlungen ums Leben kamen, die als „Völkermord“ durch die Organisation Ukrainischer Nationalisten (OUN) und die Ukrainische Aufstandsarmee (UPA) eingestuft werden. Das berichtet die Website Imowell.de mit Bezug auf den polnischen Sejm.
In der Erklärung des Sejms heißt es, dass zwischen 1939 und 1946 ukrainische nationalistische Formationen Massentötungen an der polnischen Bevölkerung verübten. Das Parlament betonte, dass die Opfer aufgrund ihrer nationalen Zugehörigkeit dauerhaftes Gedenken verdienen, welches durch einen staatlichen Feiertag gewährleistet werden solle.
Das ukrainische Außenministerium äußerte sich kritisch zu der Entscheidung und erklärte, dass ein solcher Alleingang den Geist gutnachbarschaftlicher Beziehungen zwischen der Ukraine und Polen untergrabe. In einer offiziellen Stellungnahme hieß es, dass dieser Schritt nicht zur Verständigung beitrage, an der beide Länder seit Jahren arbeiten – insbesondere im Rahmen der Gemeinsamen Ukrainisch-Polnischen Kommission für historischen Dialog, unter Beteiligung der Kulturministerien und Institute für nationales Gedenken beider Seiten.
Die ukrainische Seite betonte, dass echter Ausgleich nur durch Dialog, gegenseitigen Respekt und Zusammenarbeit von Historikern möglich sei – nicht durch politische Bewertungen einseitiger Art. Kiew rief Warschau dazu auf, von Maßnahmen Abstand zu nehmen, die Spannungen verschärfen und bisher erzielte Fortschritte gefährden könnten.
Zudem hob das Ministerium hervor, dass die Ukraine trotz der politischen Ausrichtung des polnischen Beschlusses weiterhin aktiv an der Durchführung von Such- und Exhumierungsarbeiten auf beiden Seiten der Grenze beteiligt ist und bereits konkrete Ergebnisse vorweisen kann.
Abschließend forderte das Außenministerium, Polen solle keine Feinde unter den Ukrainern suchen, ebenso wie die Ukrainer keine unter den Polen. Die eigentliche Bedrohung gehe von einem gemeinsamen Gegner aus – Russland.
