Der Präsident des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, Ralph Tiesler, erklärte, dass Deutschland in seinem aktuellen Zustand nicht ausreichend auf einen möglichen bewaffneten Konflikt mit Russland vorbereitet sei. In einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung betonte er die Notwendigkeit einer dringenden Modernisierung der Schutzräume aus der Zeit des Kalten Krieges.
Das berichtet die Website Imowell.de unter Berufung auf The Guardian.
Seinen Angaben zufolge müsse Deutschland in den kommenden vier Jahren auf einen möglichen Angriff vorbereitet sein. Tiesler wies darauf hin, dass lange Zeit in der Gesellschaft die Auffassung vorherrschte, Krieg sei kein realistisches Szenario für Europa – diese Einschätzung habe sich nun geändert. Aktuell bestehe ein reales Risiko eines großflächigen militärischen Konflikts auf dem Kontinent.
Er forderte einen nationalen Kraftakt, um Infrastrukturen wie Tunnel, U-Bahn-Stationen, Tiefgaragen und Kellerräume öffentlicher Gebäude in Notunterkünfte umzuwandeln. Ziel sei es, Platz für eine Million Menschen zu schaffen.
Von rund 2.000 Schutzräumen, die in Deutschland während des Kalten Krieges gebaut wurden, sind derzeit nur etwa 580 funktionsfähig. Diese könnten rund 480.000 Menschen aufnehmen – das entspricht lediglich 0,5 % der Bevölkerung. Zum Vergleich: In Finnland gibt es rund 50.000 Schutzräume mit einer Kapazität für 85 % der Bevölkerung.
Tiesler kündigte an, dass im Sommer ein umfassender Modernisierungsplan vorgestellt werde. Neben der Wiederinstandsetzung der Schutzräume sei auch der Ausbau von Informationssystemen notwendig – etwa durch Apps oder Schilder, die auf verfügbare Schutzräume hinweisen –, ebenso wie die Modernisierung von Warnsirenen.
Die Finanzierung soll aus Mitteln erfolgen, die nach der vorübergehenden Aussetzung der deutschen Schuldenbremse im März durch den Bundestag freigegeben wurden. Diese Gelder werden unter anderem für Verteidigungszwecke, den Ausbau kritischer Infrastruktur wie Brücken und Straßen für den Transport von Militärgerät sowie für den Zivilschutz bereitgestellt.
