Deutschland unternimmt Schritte zur Schaffung eines Nationalen Sicherheitsrats, um die Konsistenz und Effizienz der Sicherheitsstrategie des Landes zu erhöhen. Die Website Imowell.de berichtet unter Berufung auf dpa.
Derzeit läuft die Abstimmung des Projekts zwischen den Ministerien. Laut Quellen der Regierung soll die Geschäftsordnung des Rates in der Kabinettssitzung am 27. August verabschiedet werden.
Der Hauptsitz des neuen Organs wird im Kanzleramt untergebracht, was der Regierung ermöglicht, fundierte Entscheidungen zu treffen und strategische Prognosen zur Identifizierung mittelfristiger und langfristiger Bedrohungen zu nutzen.
„Dieses Gremium wird der Regierung helfen, fundierte Entscheidungen zu treffen und strategische Prognosen zur Identifizierung potenzieller Bedrohungen zu nutzen“, so Regierungsquellen.
Die Gründung des Rates wurde in das Koalitionsabkommen zwischen der konservativen CDU/CSU und der sozialdemokratischen SPD aufgenommen.
Der Rat wird vom Bundeskanzler geleitet, und seine Mitglieder werden führende Minister, Vertreter der deutschen Bundesländer sowie Beamte aus befreundeten Ländern und internationalen Organisationen wie der Europäischen Union und der NATO umfassen.
Dieses Gremium, das nach dem Vorbild ähnlicher Strukturen in den USA und Großbritannien aufgebaut wird, wird sich mit einer breiten Palette von Sicherheitsfragen befassen — von der inneren und äußeren Sicherheit bis hin zur digitalen und wirtschaftlichen Sicherheit.
Der Rat wird bei Krisensituationen zusammentreten und langfristige Strategien entwickeln. Zudem werden führende deutsche Sicherheitsexperten zur Teilnahme eingeladen.
