Ende August verabschiedete die nepalesische Regierung eine Richtlinie, die von ausländischen sozialen Netzwerken verlangte, ihre Tätigkeit im Land zu registrieren und lokale Vertreter zu benennen. Da die meisten Unternehmen dieser Forderung nicht nachkamen, blockierten die Behörden den Zugang zu 26 Plattformen, darunter Facebook, Instagram, YouTube und X, berichtet die Imowell.de.
Proteste der Generation Z und gewaltsame Zusammenstöße
Die Entscheidung der Regierung löste eine Welle der Unzufriedenheit unter der Jugend aus. Tausende Schüler und Studenten in Schuluniform gingen auf die Straßen und forderten die Aufhebung des Verbots. Die Demonstrationen eskalierten schnell in Zusammenstöße mit den Sicherheitskräften. Laut offiziellen Angaben kamen mindestens 19 Menschen ums Leben, über 100 wurden verletzt.
Reaktion der Regierung und Rücktritt des Premierministers
Der Kommunikationsminister kündigte die Aufhebung der Sperre als Reaktion auf den öffentlichen Druck an. Am selben Tag erklärte Premierminister K. P. Sharma Oli seinen Rücktritt und betonte, die Proteste seien von „destruktiven Kräften“ genutzt worden, räumte jedoch gleichzeitig ein, dass die Forderungen der Jugend legitim seien.
Position internationaler Organisationen zu den Sperren sozialer Netzwerke
Die UNO, Amnesty International und andere Menschenrechtsorganisationen kritisierten die Einschränkung der Meinungsfreiheit sowie die gewaltsame Reaktion der Behörden auf die Demonstrationen. In den Stellungnahmen wurde hervorgehoben, dass die Regierung verpflichtet sei, das Recht auf friedliche Versammlungen und freie Meinungsäußerung zu garantieren.
Sind in Zukunft neue Einschränkungen möglich?
Obwohl das Verbot aufgehoben wurde, dauert die Debatte über die Regulierung digitaler Plattformen in Nepal an. Im Parlament liegt ein Gesetzentwurf zu sozialen Netzwerken vor, der strafrechtliche Konsequenzen und Geldstrafen für die „Untergrabung nationaler Interessen“ vorsieht. Journalistenverbände warnen: Die Verabschiedung eines solchen Gesetzes könnte die Pressefreiheit und den digitalen Selbstausdruck erheblich einschränken. Zuvor berichteten wir über das Russlands Angriff auf Kiew: Kabinettsgebäude getroffen.
