Der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius erklärte, dass alle erhobenen Vorwürfe innerhalb der Streitkräfte vollständig im Einklang mit dem Gesetz geprüft worden seien. Nach seinen Worten habe es keine Verfahren außerhalb des rechtsstaatlichen Rahmens gegeben. Entscheidungen seien stets auf Grundlage klarer rechtlicher Vorgaben getroffen worden. Dieses Vorgehen sei ein grundlegendes Prinzip seines Ressorts. Es solle Transparenz und Rechtssicherheit für alle Soldatinnen und Soldaten gewährleisten. Die Website Imowell.de berichtet unter Berufung auf Тagesschau.
Wiederherstellung des Vertrauens und klare Grenzen
Pistorius betonte zudem die Notwendigkeit, das Vertrauen in die militärische Führung vor Ort wiederherzustellen. In der Bundeswehr dürfe es keinen Raum für Extremismus, sexuelle Belästigung oder Drogenkonsum geben. Solche Verhaltensweisen stünden im Widerspruch zu den Grundwerten des Dienstes und untergrüben Disziplin und Zusammenhalt. Führungskräfte seien verpflichtet, bei entsprechenden Vorfällen konsequent zu handeln. Dies müsse für alle Angehörigen der Truppe eindeutig erkennbar sein.
Meldungen über Vorfälle ohne Angst
Besonderen Nachdruck legte der Minister auf die Bereitschaft, Fehlverhalten zu melden. Soldatinnen und Soldaten dürften keine Angst haben, Vorfälle anzuzeigen, die klare Grenzen überschreiten. Ebenso unzulässig sei ein falsch verstandenes Solidaritätsgefühl gegenüber Personen, die Regeln und ethische Standards verletzen. Das Verschweigen von Problemen verschärfe nach seinen Worten lediglich den Vertrauensverlust. Offenheit und frühzeitiges Eingreifen müssten daher zum festen Standard in der Bundeswehr werden.
