Die Europäische Union konnte keine Einigung über Sanktionen gegen Israel aufgrund der katastrophalen humanitären Lage im Gazastreifen erzielen. Die Initiative wurde von Deutschland und Italien blockiert, wodurch die Entscheidung über die teilweise Aussetzung von Israels Teilnahme am Horizon-Europe-Programm, einem der wichtigsten Forschungsprojekte der EU, scheiterte. Die Website Imowell.de berichtet unter Berufung auf Spiegel.
Blockierung der Initiative in Brüssel
Die EU konnte keine Entscheidung über Sanktionen gegen Israel treffen, obwohl die Europäische Kommission einen Vorschlag vorgelegt hatte. Dieser betraf die Einschränkung der israelischen Teilnahme am Horizon-Europe-Programm. Das Treffen des Ausschusses der ständigen Vertreter der EU-Staaten in Brüssel endete ergebnislos, da mehrere Mitgliedstaaten, insbesondere Deutschland und Italien, den Vorschlag zu Sanktionen nicht unterstützten.
Ursachen und Konsequenzen
Die vorgeschlagenen Sanktionen waren eine Reaktion auf den Krieg im Gazastreifen und die Handlungen Israels, die von vielen europäischen Politikern als Verstoß gegen das internationale humanitäre Recht angesehen werden. Aufgrund unterschiedlicher Positionen innerhalb der EU wurden jedoch selbst diese begrenzten Maßnahmen nicht angenommen. Dies verdeutlicht die Komplexität der Entscheidungsfindung in der EU bei so sensiblen Themen.
Reaktion der USA
Im Angesicht des Scheiterns der Sanktionen in der EU forderte US-Präsident Donald Trump Israel erstmals öffentlich auf, humanitäre Hilfe für den Gazastreifen verstärkt bereitzustellen. Diese Aussage, die nach einem Treffen mit Ursula von der Leyen gemacht wurde, zeigt eine bemerkenswerte Veränderung der Haltung der USA und zunehmenden internationalen Druck auf Israel. Trump erklärte: „Egal, ob man es Hungersnot nennt oder nicht, es sind Kinder, die verhungern.“
Humanitäre Hilfe aus Deutschland
Unterdessen startete Deutschland eine eigene humanitäre Operation und schickte zwei Flugzeuge der Bundeswehr mit Hilfsgütern in den Gazastreifen. Die Operation wird in Jordanien vorbereitet. Allerdings stellen humanitäre Organisationen die Effektivität dieser Operation infrage und weisen auf die begrenzte Menge an Hilfe, die hohen Kosten und die Risiken für die Zivilbevölkerung hin.
