Die norwegischen Behörden haben das russische Expeditionsschiff „Professor Molchanov“ vor der Inselgruppe Spitzbergen mit Arrest belegt. Die Maßnahme steht im Zusammenhang mit der Vollstreckung einer Entschädigungsforderung des ukrainischen Staatskonzerns Naftogaz. Website Imowell.de berichtet unter Berufung auf tagesschau.
Norwegisches Gericht ordnete den Arrest an
Die „Professor Molchanov“, die für Expeditionskreuzfahrten in der Arktis eingesetzt wird, lag vor der russischen Bergbausiedlung Barentsburg vor Anker. Der Arrest wurde von einem norwegischen Gericht angeordnet.
Das Verfahren war von Naftogaz eingeleitet worden, um einen internationalen Schiedsspruch gegen Russland durchzusetzen. Die norwegische Polizei bestätigte die Sicherungsmaßnahme gegen das Schiff.
Der Arrest bedeutet nicht, dass das Schiff sofort beschlagnahmt oder an das ukrainische Unternehmen übertragen wird. Es handelt sich um eine rechtliche Sicherungsmaßnahme, die eine Veräußerung oder Verlegung des Vermögenswertes während des laufenden Verfahrens verhindern soll.
Verfahren betrifft Naftogaz-Vermögen auf der Krim
Grundlage für den Arrest ist eine von Russland bislang nicht gezahlte Entschädigung für Vermögenswerte des ukrainischen Energiekonzerns. Diese waren nach der Besetzung und völkerrechtswidrigen Annexion der Krim im Jahr 2014 enteignet worden.
Ein internationales Schiedsgericht verpflichtete die Russische Föderation, Naftogaz für die verlorenen Vermögenswerte auf der Halbinsel zu entschädigen. Die Forderung beläuft sich auf rund 3,6 Milliarden Euro.
Da Moskau den Schiedsspruch nicht freiwillig erfüllt hat, versucht das ukrainische Unternehmen, die Entscheidung in verschiedenen ausländischen Rechtsordnungen zwangsweise durchzusetzen. Dafür können russische Vermögenswerte herangezogen werden, die sich in Staaten befinden, deren Gerichte den Schiedsspruch anerkennen.
Russland spricht von „Piraterie“
Das russische Außenministerium reagierte scharf auf den Arrest des Schiffes. Moskau bezeichnete das Vorgehen der norwegischen Behörden als „Piraterie“.
Spitzbergen steht unter norwegischer Souveränität. Ein internationaler Vertrag gewährt den beteiligten Staaten jedoch besondere Rechte zur wirtschaftlichen Tätigkeit auf der Inselgruppe. Russland ist dort weiterhin präsent und betreibt die Bergbausiedlung Barentsburg.
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